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Allgemeine Geschäftsbedingungen / Nutzungsbedingungen

 

Betreiber:

Springwald Software GmbH
Alter Eistreff 36
44789 Bochum
Deutschland
www.springwald.de

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer: Daniel Springwald (Anschrift wie oben)

Amtsgericht Bochum, Handelsregisternummer: HRB 12756
USt-IdNr: DE272058075 

Email:

Telefon: 0700 / 777 464 925*

* max. 12,4 Cent pro Minute aus dem Festnetz der Deutschen Telekom

im Folgenden "Betreiber" genannt

Homepages:
Eingangstiegsadresse: www.gaitobot.de, Hosting über Server von Springwald Software

im Folgenden "gaitobot.de" genannt

Leistungsumfang:
Bereitstellung und Darstellung der Chatbots des Vertragspartners auf gaitobot.de. Zum Leistungsumfang zählen Computer- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie die Bereitstellung von Software, Informationen und anderen Inhalten.

im Folgenden "Leistungsumfang" genannt


Nutzungsbedingungen

  1. Inhalte

    Der Betreiber haftet nicht für etwaige Schäden, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen, insbesondere haftet der Betreiber nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle. Vorstehender Haftungsausschluß gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Weder der Betreiber noch dessen Vertreter oder Informationsgeber gewährleisten, dass die angebotenen Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen.

    Sämtliche auf gaitobot.de zur Verfügung gestellten Informationen und Erklärungen sind unverbindlich, Angebote freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der darin enthaltenen Informationen, insbesondere werden keinerlei Garantien, Zusicherungen bestimmter Produkteigenschaften oder sonstige Rechtsansprüche begründet.

    Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

    Im Hinblick auf das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12. Mai 1998 erklärt der Betreiber: Ich betone ausdrücklich, dass ich keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten / Inhalte habe. Deshalb distanziere ich mich - so weit erforderlich - ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website. Diese Erklärung gilt für alle Seiten auf dieser Homepage wo Links auf externe Inhalte abgehen.

  2. Urheber- und sonstige Rechte

    Allgemein

    Der Inhalt dieser Internetseiten ist urheberrechtlich geschützt. Es darf lediglich eine Kopie der auf dieser Internetseite vorgefundenen Informationen auf einen einzigen Computer für Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen, internen Gebrauch heruntergeladen werden. Im übrigen dürfen Logos, Graphiken, Text, Töne oder Bilder auf diesen Internetseiten nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber kopiert, vervielfältigt, geändert, veröffentlicht, heruntergeladen, versendet, übertragen oder auf sonstige Weise genutzt werden. Soweit Produkt- und Firmennamen erwähnt werden, kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln, deren unberechtigte Verwendung Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche nach sich ziehen kann.

    Chatbots

    Das Copyright der auf gaitobot.de gehosteten Chatbots liegt beim jeweiligen Chatbot-Autor. Eine Vervielfältigung außerhalb von gaitobot.de ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung des Autoren zulässig. Um seine Chatbots in das Hosting aufnehmen zu lassen, muss der Autor diesbezüglich sein Einverständnis zur Veröffentlichung auf gaitobot.de durch die Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben. Der Autor räumt dem Betreiber damit ausdrücklich das unbegrenzte Recht zur digitalen Verarbeitung und Reproduktion der vom Autor gelieferten Daten und Chatbots für deren Verbreitung im Internet ein und versichert, alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an dem zu präsentierenden Chatbot zu sein. Dieses Einverständnis ist mit einer Frist von 4 Wochen widerrufbar. Der Autor versichert, zusätzlich anfallende Gebühren (z.B. GEMA, VGWORT oder sonstiger Verwertungsgesellschaften etc.), die sich eventuell aus der Veröffentlichung des Chatbots in der gaitobot.de begründen oder begründen lassen, vollständig selbst zu entrichten.
    Die Anlage eines GaitoBot-Kontos oder der Eingang eines Auftrages für ein kostenpflichtes GaitoBot-Konto  stellt seitens des Betreibers keine Verpflichtung oder Garantie dar, ob und/oder wie lange ein Chatbot ausgestellt wird. Es wird seitens des Betreibers auch keine Gewährleistung dafür übernommen, dass durch Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt werden können, oder eine Eignung für einen bestimmten Zweck besteht.

  3. Haftung

    Der Betreiber haftet nicht für etwaige Schäden, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen, insbesondere haftet der Betreiber nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle. Vorstehender Haftungsausschluß gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Weder der Betreiber noch dessen Vertreter oder Informationsgeber gewährleisten, dass die angebotenen Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen.

  4. Herunterladen von Daten oder Software

    Soweit auf gaitobot.de Internetseiten Daten oder Software zum Herunterladen (download) bereitgestellt werden, übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die Fehlerfreiheit. Der Betreiber überprüft sämtliche zum Herunterladen bestimmte Daten und Software eingehend auf Virenbefall. Gleichwohl wird empfohlen, heruntergeladene Daten oder Software nochmals auf Viren unter Verwendung jeweils neuester Virensuchsoftware zu überprüfen. Die Verwendung der zum Herunterladen bestimmten Software auf diesen Internetseiten unterliegt den Bedingungen der entsprechenden Lizenzvereinbarung, die der Software beigefügt oder in ihr enthalten ist. Durch die Verwendung der Software akzeptieren Sie die Bedingungen des jeweiligen Lizenzvertrages.

  5. Anwendbares Recht, Rechtswirksamkeit

    Die zwischen Ihnen und dem Betreiber durch die Nutzung dieser Internetseiten begründeten Rechtsbeziehungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser AGB/Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.


Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

  1. Vertragsgegenstand

    Der Betreiber erbringt seine Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Abweichungen von diesen Bedingungen sind nur wirksam, wenn der Betreiber diese schriftlich bestätigt. Der Betreiber ist berechtigt, die AGB oder die Preise zu ändern sowie nach vorheriger Ankündigung den Dienst ganz oder teilweise einzustellen.

  2. Verfügbarkeit des Dienstes

    Der Betreiber bietet diesen Dienst 24 Stunden an sieben Tagen pro Woche an. Soweit möglich, werden Betriebsunterbrechungen mit angemessener Frist angekündigt.

  3. Annahme von Aufträgen, Aufnahme von Inhalten und Chatbots

    Der Betreiber behält sich die Aufnahme vor.

    Weiterhin behält sich der Betreiber vor, die Veröffentlichung bestimmter Inhalte (auch Hyperlinks) abzulehnen. Dies gilt insbesondere für: pornographische, rassistische, verfassungswidrige Darstellungen und Texte sowie für Inhalte, die dem geltenden Recht widersprechen und/oder die Menschenwürde verletzen.

  4. Haftung

    Der Betreiber haftet nicht für etwaige Schäden, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen, insbesondere haftet der Betreiber nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle. Vorstehender Haftungsausschluß gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Weder der Betreiber noch dessen Vertreter oder Informationsgeber gewährleisten, dass die angebotenen Dienste ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen.

    Sämtliche auf gaitobot.de zur Verfügung gestellten Informationen und Erklärungen sind unverbindlich, Angebote freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der darin enthaltenen Informationen, insbesondere werden keinerlei Garantien, Zusicherungen bestimmter Produkteigenschaften oder sonstige Rechtsansprüche begründet.

    Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt.

  5. Rechtsübertragung und -Einräumung

    Der Vertragspartner ( ausstellender Autor ) gibt dem Betreiber sein Einverständnis zur Veröffentlichung seiner Chatbots in digitaler Form. Er räumt dem Betreiber ausdrücklich das unbegrenzte Recht zur digitalen Verarbeitung und Reproduktion der von ihm gelieferten Daten, Fotos und Werke für deren Verbreitung im Internet ein. Der Betreiber haftet in keinem Fall für die Richtigkeit der Angaben.

    Der Vertragspartner ( ausstellende Autor ) versichert, sämtliche zusätzlichen Gebühren (z.B. GEMA, VGWORT, andere Verwertungsgesellschaften, etc.), die sich eventuell aus diesem Vertragsverhältnis begründen oder begründen lassen, selbst zu entrichten.

    Der Vertragspartner ( ausstellender Autor ) versichert, alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an den zu präsentierenden Chatbots zu sein.

  6. Gerichtsstand, Schlußbestimmungen

    Ansprüche des Vertragspartners aus diesem Vertrag müssen innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt.

    Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Mündliche Abreden sind nicht getroffen. Bei Abbedingung der Schriftform zur Änderung des Vertrages ist die Schriftform erforderlich. Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser AGB der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.

    Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, welche der angestrebten Regelung am nächsten kommt.

    Gerichtsstand ist 44789 Bochum / Deutschland.