Betreiber:
Springwald Software-Entwicklung
Alter Eistreff 36
44789 Bochum / Deutschland
Email:
im Folgenden "Betreiber" genannt
Homepages:
Eingangstiegsadresse: www.gaitobot.de,
Hosting über Server von Springwald Software
im Folgenden "gaitobot.de" genannt
Leistungsumfang:
Bereitstellung und Darstellung der Chatbots des Vertragspartners auf gaitobot.de. Zum Leistungsumfang zählen Computer- und Datenübertragungsdienstleistungen sowie die Bereitstellung von Software, Informationen und anderen Inhalten.
im Folgenden "Leistungsumfang" genannt
Nutzungsbedingungen
- Inhalte
Der Betreiber haftet nicht für etwaige Schäden, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das Herunterladen von Daten entstehen, insbesondere haftet der Betreiber nicht für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust, entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle. Vorstehender
Haftungsausschluß gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Weder der Betreiber noch dessen Vertreter oder
Informationsgeber gewährleisten, dass die angebotenen Dienste
ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen.
Sämtliche auf gaitobot.de zur Verfügung
gestellten Informationen und Erklärungen sind unverbindlich, Angebote
freibleibend und unverbindlich. Der Betreiber behält es sich
ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne
gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu
löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig
einzustellen. Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die
Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der darin enthaltenen
Informationen, insbesondere werden keinerlei Garantien, Zusicherungen
bestimmter Produkteigenschaften oder sonstige Rechtsansprüche
begründet.
Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf
Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder
Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter
und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind
grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein
nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
vorliegt.
Im Hinblick auf das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 12.
Mai 1998 erklärt der Betreiber: Ich betone ausdrücklich, dass ich
keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten /
Inhalte habe. Deshalb distanziere ich mich - so weit erforderlich -
ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf dieser Website.
Diese Erklärung gilt für alle Seiten auf dieser Homepage wo Links auf
externe Inhalte abgehen.
- Urheber- und sonstige Rechte
Allgemein
Der Inhalt dieser Internetseiten ist
urheberrechtlich geschützt. Es darf lediglich eine Kopie der auf dieser
Internetseite vorgefundenen Informationen auf einen einzigen Computer für
Ihren persönlichen, nicht-kommerziellen, internen Gebrauch heruntergeladen
werden. Im übrigen dürfen Logos, Graphiken, Text, Töne oder
Bilder auf diesen Internetseiten nur nach vorheriger schriftlicher Genehmigung
durch den Betreiber kopiert, vervielfältigt, geändert,
veröffentlicht, heruntergeladen, versendet, übertragen oder auf
sonstige Weise genutzt werden. Soweit Produkt- und Firmennamen erwähnt
werden, kann es sich um eingetragene Warenzeichen oder Marken handeln, deren
unberechtigte Verwendung Unterlassungs- und Schadenersatzansprüche nach
sich ziehen kann.
Chatbots
Das Copyright der auf gaitobot.de gehosteten Chatbots liegt
beim jeweiligen Chatbot-Autor. Eine Vervielfältigung außerhalb von
gaitobot.de ist nur mit ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung
des Autoren zulässig. Um seine Chatbots in das Hosting
aufnehmen zu lassen, muss der Autor diesbezüglich sein
Einverständnis zur Veröffentlichung auf gaitobot.de durch die
Annahme dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geben. Der Autor räumt dem Betreiber
damit ausdrücklich das
unbegrenzte Recht zur digitalen Verarbeitung und Reproduktion der vom
Autor gelieferten Daten und Chatbots für deren Verbreitung im
Internet ein und versichert, alleiniger Inhaber sämtlicher
Rechte an dem zu präsentierenden Chatbot zu sein. Dieses
Einverständnis ist mit einer Frist von 4 Wochen widerrufbar. Der
Autor versichert, zusätzlich anfallende Gebühren (z.B. GEMA, VGWORT
oder sonstiger Verwertungsgesellschaften etc.), die sich eventuell aus der
Veröffentlichung des Chatbots in der gaitobot.de begründen
oder begründen lassen, vollständig selbst zu entrichten.
Die Anlage
eines GaitoBot-Kontos oder der
Eingang eines Auftrages für ein kostenpflichtes GaitoBot-Konto stellt seitens des Betreibers keine Verpflichtung oder
Garantie dar, ob und/oder wie lange ein Chatbot ausgestellt wird. Es wird
seitens des Betreibers auch keine Gewährleistung dafür
übernommen, dass durch Benutzung des Dienstes bestimmte Ergebnisse erzielt
werden können, oder eine Eignung für einen bestimmten Zweck
besteht.
- Haftung
Der Betreiber haftet nicht für etwaige
Schäden, die durch die Nutzung dieser Internetseiten oder das
Herunterladen von Daten entstehen, insbesondere haftet der Betreiber nicht
für unmittelbare oder mittelbare Folgeschäden, Datenverlust,
entgangenen Gewinn, System- oder Produktionsausfälle. Vorstehender
Haftungsausschluß gilt nicht, soweit der Schaden auf Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit beruht. Weder der Betreiber noch dessen Vertreter oder
Informationsgeber gewährleisten, dass die angebotenen Dienste
ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung stehen.
- Herunterladen von Daten oder Software
Soweit auf gaitobot.de Internetseiten
Daten oder Software zum Herunterladen (download) bereitgestellt werden,
übernimmt der Betreiber keine Gewähr für die Fehlerfreiheit. Der
Betreiber überprüft sämtliche zum Herunterladen bestimmte Daten
und Software eingehend auf Virenbefall. Gleichwohl wird empfohlen,
heruntergeladene Daten oder Software nochmals auf Viren unter Verwendung
jeweils neuester Virensuchsoftware zu überprüfen. Die Verwendung der
zum Herunterladen bestimmten Software auf diesen Internetseiten unterliegt den
Bedingungen der entsprechenden Lizenzvereinbarung, die der Software
beigefügt oder in ihr enthalten ist. Durch die Verwendung der Software
akzeptieren Sie die Bedingungen des jeweiligen Lizenzvertrages.
- Anwendbares Recht, Rechtswirksamkeit
Die zwischen Ihnen und dem Betreiber durch die
Nutzung dieser Internetseiten begründeten Rechtsbeziehungen unterliegen
dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern Teile oder einzelne
Formulierungen dieser AGB/Nutzungsbedingungen der geltenden Rechtslage nicht,
nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die
übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit
davon unberührt.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
- Vertragsgegenstand
Der Betreiber erbringt seine Dienste
ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB. Abweichungen von diesen
Bedingungen sind nur wirksam, wenn der Betreiber diese schriftlich
bestätigt. Der Betreiber ist berechtigt, die AGB oder die Preise zu
ändern sowie nach vorheriger Ankündigung den Dienst ganz oder
teilweise einzustellen.
- Verfügbarkeit des Dienstes
Der Betreiber bietet diesen Dienst 24 Stunden an sieben Tagen
pro Woche an. Soweit möglich, werden Betriebsunterbrechungen mit
angemessener Frist angekündigt.
-
Annahme von Aufträgen, Aufnahme von Inhalten und Chatbots
Der Betreiber behält sich die Aufnahme vor.
Weiterhin behält sich der Betreiber vor, die
Veröffentlichung bestimmter Inhalte (auch Hyperlinks) abzulehnen. Dies
gilt insbesondere für: pornographische, rassistische, verfassungswidrige
Darstellungen und Texte sowie für Inhalte, die dem geltenden Recht
widersprechen und/oder die Menschenwürde verletzen.
- Haftung
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Fahrlässigkeit beruht. Weder der Betreiber noch dessen Vertreter oder
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bestimmter Produkteigenschaften oder sonstige Rechtsansprüche
begründet.
Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf
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Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter
und unvollständiger Informationen verursacht wurden sind
grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Betreibers kein
nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden
vorliegt.
- Rechtsübertragung und -Einräumung
Der Vertragspartner ( ausstellender Autor ) gibt dem Betreiber sein Einverständnis zur
Veröffentlichung seiner Chatbots in digitaler Form. Er räumt dem
Betreiber ausdrücklich das unbegrenzte Recht zur digitalen Verarbeitung
und Reproduktion der von ihm gelieferten Daten, Fotos und Werke für deren
Verbreitung im Internet ein. Der Betreiber haftet in keinem Fall für die
Richtigkeit der Angaben.
Der Vertragspartner ( ausstellende Autor ) versichert, sämtliche zusätzlichen Gebühren (z.B. GEMA, VGWORT, andere Verwertungsgesellschaften, etc.), die sich eventuell aus diesem Vertragsverhältnis begründen oder begründen lassen, selbst zu entrichten.
Der Vertragspartner ( ausstellender Autor ) versichert, alleiniger Inhaber sämtlicher Rechte an den zu
präsentierenden Chatbots zu sein.
- Gerichtsstand, Schlußbestimmungen
Ansprüche des Vertragspartners aus diesem Vertrag
müssen innerhalb eines Jahres nach ihrer Entstehung gerichtlich geltend
gemacht werden, andernfalls sind sie verjährt.
Änderungen dieses Vertrages bedürfen der
Schriftform. Mündliche Abreden sind nicht getroffen. Bei Abbedingung der
Schriftform zur Änderung des Vertrages ist die Schriftform erforderlich.
Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser AGB der
geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen
sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und
ihrer Gültigkeit davon unberührt.
Die unwirksame Bestimmung ist durch eine sinnentsprechende
wirksame Bestimmung zu ersetzen, welche der angestrebten Regelung am
nächsten kommt.
Gerichtsstand ist 44789 Bochum / Deutschland.
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